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Iren zweifeln am Lissabon-Vertrag

Benjamin Strauß — Mon, 07 Sep 2009 06:24:39 +0000

Noch im Mai diesen Jahres sprachen sich rund 54% der Iren für den Lissabon-Vertrag aus, sodass die EU große Hoffnungen in die zweite Abstimmung bezüglich des Reformvertrages gesetzt hat. Nachdem der erste Wahlentscheid im Juni 2008 negativ ausgegangen war, schien nun der irischen Zustimmung nichts mehr im Wege zu stehen.

Die irische Bevölkerung wird am 02. Oktober, also in etwa vier Wochen, erneut über den Lissabon-Vertrag abstimmen, dem sämtliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zustimmen müssen. Umfragen zufolge zweifeln die Iren vermehrt am EU-Reformvertrag, denn derzeit würden nur etwa 46 Prozent für das Referendum stimmen. Die „Irish Times“ veröffentlichte nun Zahlen, die zeigen, dass 29% der Iren gegen die Reform stimmen werden. Somit bleibt abzuwarten, ob die Iren dieses Mal in den Lissabon-Vertrag einwilligen.

Irland verabschiedet Gesetz gegen Religionskritik

Benjamin Strauß — Sun, 19 Jul 2009 08:23:12 +0000

Am vergangenen Freitag, dem 11. Juli 2009, wurde in Irland das sogenannte Schmähungs-Gesetz mit knapper Mehrheit verabschiedet. Die Defamation Bill beinhaltet unter anderem eine Regelung zur Blasphemie (umgangssprachlich auch Gotteslästerung) und stellt in den Augen vieler Menschen eine Rückkehr ins Mittelalter dar. Dermot Ahern, der Justizminister der Republik Irland, hatte eine Höchststrafe von 100.000 Euro für die Veröffentlichung blasphemischer Inhalte gefordert. Nach langen Diskussionen im Parlament wurde diese Summe reduziert, sodass Personen, die Blasphemisches äußern oder veröffentlichen, zur Zahlung von maximal 25.000 Euro verurteilt werden können. So wird ein religiöses Verbrechen, das den meisten nur aus Mittelalter-Romanen bekannt sein dürfte, in Irland wieder eingeführt.

Irland gibt EU-Reformvertrag eine zweite Chance

Benjamin Strauß — Sat, 04 Jul 2009 21:10:26 +0000

Nachdem die Iren im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid mehrheitlich gegen den Lissabon-Vertrag votiert hatten, steht nun einer zweiten Abstimmung nichts mehr im Wege. In Irland hatte es große Bedenken bezüglich der zusätzlichen Machtbefugnisse der EU durch diese Reform gegeben, sodass der EU-Reformvertrag durch die Absage der Iren nicht zustande kam.

Der irische Europastaatssekretär Dick Roche zeigt sich nun aber sehr optimistisch und geht davon aus, dass ein zweiter Volksentscheid über den EU-Reformvertrag in diesem Herbst ein klares Ja ergeben wird. Hierfür sind hauptsächlich die Kompromisse verantwortlich, die die europäische Union eingegangen ist, um eine Einigung zu erzielen. So bleiben beispielsweise das irische Abtreibungsverbot, sowie die nationale Steuerpolitik absolut unberührt vom Lissabon-Vertrag.

Irische Wirtschaft in der Krise

Benjamin Strauß — Wed, 01 Jul 2009 12:45:39 +0000

Aufgrund der weltweiten Finanzkrise hat die irische Wirtschaft seit einigen Monaten mit einer massiven Rezession zu kämpfen. Auch in Irland haben zahllose Banken und Verbraucher ihre Ersparnisse verloren, wodurch insbesondere der private Konsum zu Beginn diesen Jahres dramatisch abgenommen hat. Bereits im letzten Quartal des Jahres 2008 hatte die Wirtschaftsleistung um 5,4 Prozent abgenommen und Experten erwarten für dieses Jahr einen Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um etwa 9,8 Prozent.

Bisher gehörte Irland zu den stärksten Industrieländern der Welt und erreichte für gewöhnlich Wachstumsraten im zweistelligen Bereich. Nun leiden die Iren wie keine andere Industrienation unter der globalen Krise und stecken inmitten einer schweren Rezession. Von Januar bis März lag die Wirtschaftsleistung 1,5 Prozent unter der des ersten Quartals 2008, sodass Experten auf eine leichte Entspannung der gegenwärtigen Situation hoffen.

Europa und Irland

Benjamin Strauß — Wed, 03 Jun 2009 22:35:03 +0000

Die Republik Irland und Nordirland sind Staaten in Europa. Sowohl die Republik als auch Nordirland als Teil Großbritanniens sind Mitglieder der europäischen Union (EU).