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Iren zweifeln am Lissabon-Vertrag
Gepostet in: Europa und Irland am 07.09.2009, Keine Kommentare
Noch im Mai diesen Jahres sprachen sich rund 54% der Iren für den Lissabon-Vertrag aus, sodass die EU große Hoffnungen in die zweite Abstimmung bezüglich des Reformvertrages gesetzt hat. Nachdem der erste Wahlentscheid im Juni 2008 negativ ausgegangen war, schien nun der irischen Zustimmung nichts mehr im Wege zu stehen.
Die irische Bevölkerung wird am 02. Oktober, also in etwa vier Wochen, erneut über den Lissabon-Vertrag abstimmen, dem sämtliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zustimmen müssen. Umfragen zufolge zweifeln die Iren vermehrt am EU-Reformvertrag, denn derzeit würden nur etwa 46 Prozent für das Referendum stimmen. Die „Irish Times“ veröffentlichte nun Zahlen, die zeigen, dass 29% der Iren gegen die Reform stimmen werden. Somit bleibt abzuwarten, ob die Iren dieses Mal in den Lissabon-Vertrag einwilligen.
Notlösung für irische Banken
Gepostet in: Aktuelles am 02.09.2009, Ein Kommentar
Die globale Finanzkrise hat die Wirtschaft Irlands besonders hart getroffen, sodass sich das irische Finanzministerium nun gezwungen sieht, etwas zu unternehmen. Die beiden größten Banken der grünen Insel, die Bank of Ireland und die Allied Irish Bank stecken zwar in großen Schwierigkeiten und haben derzeit einen erheblichen Kapitalbedarf, doch die irische Regierung schloss eine Verstaatlichung der beiden Unternehmen nun endgültig aus.
Als Notlösung wurde die sogenannte „National Asset Management Agency“, kurz Nama, im April vorgestellt, die die irischen Banken vor dem Ruin bewahren soll. So sollen die Kreditinstitute die Möglichkeit haben, ihre Kredite auf die staatliche Nama zu übertragen und sich so von riskanten Kreditpositionen zu befreien.
Das irische Finanzministerium will die exakte Vorgehensweise der „national Asset Management Agency“ am 16. September erläutern und gleichzeitig das erforderliche Gesetzgebungsverfahren einleiten.
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Möglicher Regierungswechsel in Irland
Gepostet in: Aktuelles am 10.08.2009, Keine Kommentare
Am letzten Donnerstag gaben zwei Abgeordnete der irischen Partei Fianna Fail bekannt, dass sie die Regierung fortan nicht mehr unterstützen werden, da die massiven Einsparungen im Gesundheitswesen ihrer Ansicht nach untragbar seien. Auf diese Art und Weise verlor Brian Cowen, der Ministerpräsident der Republik Irland seine Parlamentsmehrheit, denn mittlerweile hat er nur noch 82 der insgesamt 166 Parlamentarier auf seiner Seite. In Irland stehen also neue Parlamentswahlen kurz bevor, wodurch auch ein Regierungswechsel möglich wäre. So muss die Republik derzeit nicht nur den massiven Folgen der globalen Wirtschaftskrise kämpfen, sondern auch politische Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen.
Nordirland und die Republik Irland
Gepostet in: Nordirland am 31.07.2009, Keine Kommentare
Die irische Insel teilt sich in die freie Republik Irland und Nordirland, das einen Teil des Vereinigten Königreichs von Großbritannien bildet. Bis zum Jahre 1921 existierte aber nur ein einziger irischer Staat, der seit der Eroberung Irlands durch die Engländer 1169 unter britischer Herrschaft stand. Ein Großteil der Iren träumte von einem autonomen Staat, sodass sich die sogenannte Sinn Fein enormer Popularität erfreute. Die Organisation sprach sich offen für eine Abspaltung Irlands vom Vereinten Königreich aus und rief am Ostersonntag des Jahres 1916 eine provisorische Regierung Irlands aus. Die Aufstände in Dublin wurden aber bereits nach wenigen Tagen durch die Briten blutig niedergeschlagen und die Anführer der Sinn Fein wurden hingerichtet.
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Irland verabschiedet Gesetz gegen Religionskritik
Gepostet in: Europa und Irland am 19.07.2009, Keine Kommentare
Am vergangenen Freitag, dem 11. Juli 2009, wurde in Irland das sogenannte Schmähungs-Gesetz mit knapper Mehrheit verabschiedet. Die Defamation Bill beinhaltet unter anderem eine Regelung zur Blasphemie (umgangssprachlich auch Gotteslästerung) und stellt in den Augen vieler Menschen eine Rückkehr ins Mittelalter dar. Dermot Ahern, der Justizminister der Republik Irland, hatte eine Höchststrafe von 100.000 Euro für die Veröffentlichung blasphemischer Inhalte gefordert. Nach langen Diskussionen im Parlament wurde diese Summe reduziert, sodass Personen, die Blasphemisches äußern oder veröffentlichen, zur Zahlung von maximal 25.000 Euro verurteilt werden können. So wird ein religiöses Verbrechen, das den meisten nur aus Mittelalter-Romanen bekannt sein dürfte, in Irland wieder eingeführt.
Unruhen in Nordirland vorerst beendet
Gepostet in: Nordirland am 09.07.2009, Keine Kommentare
In Nordirland herrschen bereits seit vielen Jahren massive Konflikte zwischen Protestanten und Katholiken, die immer wieder zu blutigen Straßenschlachten geführt hatten. Die nordirischen Katholiken erklärten den bewaffneten Kampf schon 2007 für beendet und wollten der Gewalt so ein Ende setzen. Dennoch wehren sie sich nach wie vor gegen eine Entwaffnung.
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Irland gibt EU-Reformvertrag eine zweite Chance
Gepostet in: Europa und Irland am 04.07.2009, Keine Kommentare
Nachdem die Iren im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid mehrheitlich gegen den Lissabon-Vertrag votiert hatten, steht nun einer zweiten Abstimmung nichts mehr im Wege. In Irland hatte es große Bedenken bezüglich der zusätzlichen Machtbefugnisse der EU durch diese Reform gegeben, sodass der EU-Reformvertrag durch die Absage der Iren nicht zustande kam.
