Irland Tour » Politik

Iren zweifeln am Lissabon-Vertrag

Benjamin Strauß — Mon, 07 Sep 2009 06:24:39 +0000

Noch im Mai diesen Jahres sprachen sich rund 54% der Iren für den Lissabon-Vertrag aus, sodass die EU große Hoffnungen in die zweite Abstimmung bezüglich des Reformvertrages gesetzt hat. Nachdem der erste Wahlentscheid im Juni 2008 negativ ausgegangen war, schien nun der irischen Zustimmung nichts mehr im Wege zu stehen.

Die irische Bevölkerung wird am 02. Oktober, also in etwa vier Wochen, erneut über den Lissabon-Vertrag abstimmen, dem sämtliche Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zustimmen müssen. Umfragen zufolge zweifeln die Iren vermehrt am EU-Reformvertrag, denn derzeit würden nur etwa 46 Prozent für das Referendum stimmen. Die „Irish Times“ veröffentlichte nun Zahlen, die zeigen, dass 29% der Iren gegen die Reform stimmen werden. Somit bleibt abzuwarten, ob die Iren dieses Mal in den Lissabon-Vertrag einwilligen.

Notlösung für irische Banken

Benjamin Strauß — Wed, 02 Sep 2009 04:21:44 +0000

Die globale Finanzkrise hat die Wirtschaft Irlands besonders hart getroffen, sodass sich das irische Finanzministerium nun gezwungen sieht, etwas zu unternehmen. Die beiden größten Banken der grünen Insel, die Bank of Ireland und die Allied Irish Bank stecken zwar in großen Schwierigkeiten und haben derzeit einen erheblichen Kapitalbedarf, doch die irische Regierung schloss eine Verstaatlichung der beiden Unternehmen nun endgültig aus.

Als Notlösung wurde die sogenannte „National Asset Management Agency“, kurz Nama, im April vorgestellt, die die irischen Banken vor dem Ruin bewahren soll. So sollen die Kreditinstitute die Möglichkeit haben, ihre Kredite auf die staatliche Nama zu übertragen und sich so von riskanten Kreditpositionen zu befreien.

Das irische Finanzministerium will die exakte Vorgehensweise der „national Asset Management Agency“ am 16. September erläutern und gleichzeitig das erforderliche Gesetzgebungsverfahren einleiten.

Möglicher Regierungswechsel in Irland

Benjamin Strauß — Mon, 10 Aug 2009 11:56:19 +0000

Am letzten Donnerstag gaben zwei Abgeordnete der irischen Partei Fianna Fail bekannt, dass sie die Regierung fortan nicht mehr unterstützen werden, da die massiven Einsparungen im Gesundheitswesen ihrer Ansicht nach untragbar seien. Auf diese Art und Weise verlor Brian Cowen, der Ministerpräsident der Republik Irland seine Parlamentsmehrheit, denn mittlerweile hat er nur noch 82 der insgesamt 166 Parlamentarier auf seiner Seite. In Irland stehen also neue Parlamentswahlen kurz bevor, wodurch auch ein Regierungswechsel möglich wäre. So muss die Republik derzeit nicht nur den massiven Folgen der globalen Wirtschaftskrise kämpfen, sondern auch politische Probleme schnellstmöglich in den Griff bekommen.

Nordirland und die Republik Irland

Benjamin Strauß — Fri, 31 Jul 2009 13:05:24 +0000

Die irische Insel teilt sich in die freie Republik Irland und Nordirland, das einen Teil des Vereinigten Königreichs von Großbritannien bildet. Bis zum Jahre 1921 existierte aber nur ein einziger irischer Staat, der seit der Eroberung Irlands durch die Engländer 1169 unter britischer Herrschaft stand. Ein Großteil der Iren träumte von einem autonomen Staat, sodass sich die sogenannte Sinn Fein enormer Popularität erfreute. Die Organisation sprach sich offen für eine Abspaltung Irlands vom Vereinten Königreich aus und rief am Ostersonntag des Jahres 1916 eine provisorische Regierung Irlands aus. Die Aufstände in Dublin wurden aber bereits nach wenigen Tagen durch die Briten blutig niedergeschlagen und die Anführer der Sinn Fein wurden hingerichtet.

Daraufhin schlossen sich viele Iren der Irisch-Republikanischen Armee (kurz IRA) und der Sinn Fein an und kämpften fortan mit aller Macht für einen autonomen Staat. 1918 erhielt die Sinn Fein dann bei den Unterhauswahlen sage und schreibe 80% aller irischen Mandate, aber die Abgeordneten vereinten sich 1919 zum ersten irischen Parlament seit 1801, der Dail Eireann, und nahmen ihre Sitze im Unterhaus folglich nicht an. Obwohl die britische Regierung das Dail sofort für rechtswidrig erklärte, rief dieses die unabhängige Republik Irland aus.

Auf diese Art und Weise entstand ein schwerwiegender Konflikt, der 1919 schlussendlich zum irischen Unabhängigkeitskrieg führte. Der britische Premierminister David Lloyd George suchte 1921 das Gespräch mit der Sinn Fein und verhandelte mit den beiden Vorsitzenden Eamon de Valera und Arthur Griffith über eine geeignete Lösung. So einigten sich die beiden Parteien nach insgesamt fünfmonatigen Verhandlungen und schlossen einen Unabhängigkeitsvertrag. Hierin ernannte das British Empire den südlichen Teil Irlands zum Freistaat. Da Nordirland bereits 1920 im Rahmen des Government of Ireland Act ein eigenständiges Parlament gebildet hatte, war es vom Unabhängigkeitsvertrag nicht betroffen. Die Republik Irland, die 1948 aus dem irischen Freistaat entstanden war, betrachtete diese Teilung als vorübergehenden Zustand, doch noch heute gehört Nordirland zum Vereinigten Königreich von Großbritannien.

Im Laufe des 20. Jahrhunderts hat es in Nordirland immer wieder Unruhen zwischen der katholischen und der protestantischen Bevölkerung gegeben. Erst 1998 konnte der Nordirlandkonflikt mit dem Karfreitagsabkommen beendet werden, sodass auch hier endlich Frieden herrscht.

Irland verabschiedet Gesetz gegen Religionskritik

Benjamin Strauß — Sun, 19 Jul 2009 08:23:12 +0000

Am vergangenen Freitag, dem 11. Juli 2009, wurde in Irland das sogenannte Schmähungs-Gesetz mit knapper Mehrheit verabschiedet. Die Defamation Bill beinhaltet unter anderem eine Regelung zur Blasphemie (umgangssprachlich auch Gotteslästerung) und stellt in den Augen vieler Menschen eine Rückkehr ins Mittelalter dar. Dermot Ahern, der Justizminister der Republik Irland, hatte eine Höchststrafe von 100.000 Euro für die Veröffentlichung blasphemischer Inhalte gefordert. Nach langen Diskussionen im Parlament wurde diese Summe reduziert, sodass Personen, die Blasphemisches äußern oder veröffentlichen, zur Zahlung von maximal 25.000 Euro verurteilt werden können. So wird ein religiöses Verbrechen, das den meisten nur aus Mittelalter-Romanen bekannt sein dürfte, in Irland wieder eingeführt.

Unruhen in Nordirland vorerst beendet

Benjamin Strauß — Thu, 09 Jul 2009 19:07:56 +0000

In Nordirland herrschen bereits seit vielen Jahren massive Konflikte zwischen Protestanten und Katholiken, die immer wieder zu blutigen Straßenschlachten geführt hatten. Die nordirischen Katholiken erklärten den bewaffneten Kampf schon 2007 für beendet und wollten der Gewalt so ein Ende setzen. Dennoch wehren sie sich nach wie vor gegen eine Entwaffnung.

Nun gaben einige paramilitärische Terrorgruppen überraschend bekannt, dass sie sofort mit der Zerstörung sämtlicher Waffen beginnen und fortan die Demokratie Nordirlands akzeptieren werden. So gaben die protestantischen Gruppen „Red Hand Commando“ und „Ulster Volunteer Force“ an, dass sie ihre Waffen bereits vernichtet hätten. Auch die Protestanten der „Ulster Defence Association“ haben sich zu diesem Schritt entschlossen und begonnen, ihre Waffen unbrauchbar zu machen.

Irland gibt EU-Reformvertrag eine zweite Chance

Benjamin Strauß — Sat, 04 Jul 2009 21:10:26 +0000

Nachdem die Iren im vergangenen Jahr in einem Volksentscheid mehrheitlich gegen den Lissabon-Vertrag votiert hatten, steht nun einer zweiten Abstimmung nichts mehr im Wege. In Irland hatte es große Bedenken bezüglich der zusätzlichen Machtbefugnisse der EU durch diese Reform gegeben, sodass der EU-Reformvertrag durch die Absage der Iren nicht zustande kam.

Der irische Europastaatssekretär Dick Roche zeigt sich nun aber sehr optimistisch und geht davon aus, dass ein zweiter Volksentscheid über den EU-Reformvertrag in diesem Herbst ein klares Ja ergeben wird. Hierfür sind hauptsächlich die Kompromisse verantwortlich, die die europäische Union eingegangen ist, um eine Einigung zu erzielen. So bleiben beispielsweise das irische Abtreibungsverbot, sowie die nationale Steuerpolitik absolut unberührt vom Lissabon-Vertrag.